Für Bürger –
Informationen auf einen Blick

Je tiefer die Temperaturen fallen, desto weniger Spaß macht es, mobil zu sein. Für Autofahrer ist der Winter am gefährlichsten: Schnee, Straßenglätte und vor allem das tückische Blitzeis erhöhen das Risiko für Unfälle. Wer kann, lässt das Auto bei winterlichem Wetter gerne stehen. Alle anderen fragen sich, wie sie Unfälle vermeiden können und was rechtlich gilt, wenn es doch einmal kracht. Anwaltauskunft.de beleuchtet die Rechtslage.

Die Aufführung des von Schülern selbst verfassten Theaterstücks „Danke dafür, AfD" im Mai 2019 an einer Osnabrücker Schule geriet ins Visier der AfD Niedersachsen. Die Partei sah in dem kritischen Umgang der Schüler mit Aussagen der Partei eine Neutralitätsverletzung des Staates und eine unzulässige Parteinahme.

Berlin (DAA). Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in einem aktuellen Beschluss vom 28. April 2023 (Aktenzeichen: OVG 4 S 7/23) wichtige Fragen zur Stellung und den Aufgaben eines Schulleiters geklärt. Die Entscheidung betrifft die Feststellung der Bewährung eines Lehrers und die Besonderheiten der Besetzung der Schulleitung. In dem Beschluss wurden auch die Zuständigkeiten und rechtlichen Rahmenbedingungen für die Auswahlverfahren erläutert, wie das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ mitteilt.